Gedanken des Teams zu dem NPSg (neue Psychoaktive Substanzen Gesetz)
So nun sitzen wir schon seit einiger Zeit dran und denken über das neue Gesetz nach haben viel darüber Gelesen auch einige Fachgespräche dazu geführt. Was denken wir?
Wir denken ehrlich das es zeit ist über die Drogenploitik nachzudenken ob es so überhaupt noch sinn macht. In einem Punkt bin ich mir sicher es wird etwas geben das nicht unter das Stoffgruppenverbot fällt da bin ich mir eigentlich schon heute sicher. Also in diesem Punkt wird das NPS Gesetz defenitiev versagen. Desweitern muss ich an diesem Punkt erwähnen keiner von uns hat einen Hochschulabschluss im bereich Chemie. Aber da ein Gesetz in Deutschland immer eigentlich für jederman zu verstehen sein muss, wagen wir uns daran und arbeiten es stück für stück auf.
Nun fangen wir an und der erste Absatz das neuen Räuchermischung Gesetz!!!
A. Problem und Ziel
"Das Auftreten und die Verbreitung immer neuer chemischer Varianten bekannter Betäubungsmittel und psychoaktiver Stoffe (neuepsychoaktive Stoffe – NPS) stellen eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit dar."
(Auszug aus dem Gesetzes Entwurf)
Wer uns kennt weis wir bei Rauchgeist tuen alles damit wir gute Räuchermischungen die nie gegen ein Gesetz verstosen und die auch nicht zu stark duften usw. verkaufen. Der Missbrauch solcher Produkte kommt halt vor. Was halt unserer meinung nach von Anfang an vom Gesetzgeber Falsch Gemacht wurde, es wurden immer wieder Stoffe die eigentlich ok waren die schon Jeder kannte und wo man wuste wie man sie verräuchert und was geht und was man besser sein lässt. Dadurch das die Verbote immer schneller wurden, wurden auch die Substanzen immer unbekannter und unserer Meinung auch gefährlicher.
Da wird geschrieben das, dieses neue NpSG benötigt damit man den Umgang mit NPS überhaupt unter Strafe stellen kann. Bestrafft wird demnach das Handeltreiben, Inverkehrbringen (ist da ein unterschied? ja man kann es auch verscheneken), Verabreichen und Herstellen von NPS (Räuchermischungen und Badesalze und vieles mehr)
Soweit ist es erst einmal klar
C. Alternativen
Dort wird nur gesagt das es keine gibt da alles anderen Gesetze gegen legal Highs nicht ausrichten können.
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
Da behauptet unsere Regierung keine.... Das wage ich zu bezweifeln entweder wollen sie es nicht wahr haben, oder sie möchten den Bürger etwas in die irre führen. Wie dem auch sei ich denke es wird ein extreme Kostenaufwand enstehen, da es sich ja bei NPS nicht nur im Räuchermischungen und Badesalze handelt, sonder auch viele andere dinge davon betroffen sind man findet auch hier und da schon etwas in Internet. Ich vermute das ein Wahnsinniger Polizei aufwand entstehen wird weil es ein Produkt am Markt gibt das auch, falls es komplett Illegal wird nie wieder verschwindet, sondern nur auf den Schwarzmarkt geht. Es gibt halt eine Fängemeinschaft und auch viele andere Gründe aus dem man Legal highs erwirbt.
Das wird sowieso ein mehrteiliger Report und da werde ich sicher zu einem Späteren Zeitpunkt noch einmal solche Punkte Deteilirter ausbreiten.
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
Es entsteht kein Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger.
E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
"Es entsteht kein Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft." Der schaden Für unternehmen wird groß sein nicht nur für uns sondern auch für einige "normale Unternehmen" die dann nicht mehr so einfach mit NPS arbeiten können und das sind mehr als man vermutet
Dazu schreige ich auch zu einem Späteren zeitpunkt eine extra beitrag.
E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung
Für die Bundesverwaltung entsteht allenfalls ein geringer zusätzlicher Vollzugsaufwand für die Strafverfolgung durch die Zollbehörden und durch das Bundeskriminalamt, da bereits nach bislang geltendem Recht auf der Grundlage des AMG gegen den unerlaubtenUmgang mit NPS vorgegangen wurde.Das Gleiche gilt für die Polizeibehörden der Länder.Sollte im Bereich des Bundes ein Mehrbedarf an Sach- oder Personalmitteln entstehen,ist er finanziell und stellenmäßig im jeweiligen Einelplan auszugleichen.
Das mag alles so sein wie es da steht ich denke das wir sich zeigen
"Aus diesem Gesetz resultieren keine Kosten für die Wirtschaft. Daher sind Auswirkungenweder auf die Einzelpreise noch auf das allgemeine Preisniveau noch auf das Verbraucherpreisniveau zu erwarten."
Naja die werden einfach aus Steuern gedeckt und dann erhöht man halt da kürzt die Rente dort usw.
So nun bin ich erst mal mit dem ersten Teil durch und als nächste beschäftige ich mich mit dem Gesetz selber. Ich bin nicht der Beste Bloger und auch kein Jurist oder chemiker aber ich hoffe trotzdem das ich es gut hinbekomme das für auch auszuarbeiten. Über Hilfe dabei würde ich mich natürlich freuen.
Tja genau wie oben schon erwähnt die Regierung kämpft in diesem Fall gegen Windmühlen.
Nur weil Sie nach ca 8 Jahren mal auf die Idee kommen Stoffgruppen zu verbieten heisst das nicht, das unsere Kellerlabore nicht weiter nach Stoffen suchen werden die das Stoffgruppenverbot wieder aushebeln werden. Die treibens doch nur auf die Spitze. Irgendwann kommen bestimmt noch Research Chemical Opioide die einen nichtmal Urinpositiv machen und dann is die kacke am Brodeln. Wollen Sie dann Opioide verbieten? Geht nicht. Also wie wäre es mal das grundübel zu beseitigen und das alt bekannte 3,4 Tetrahydrocannabinol zu legalisieren? Nein liebe frau Mortler. Das kommt ja nicht in Frage. Meiner Meinung nach trauere ich der Gesetzeslücke nach. Wie auch viele andere die damit bestimmt ebenso wenn auch nur Phasenweise ihren Lebensunterhalt bestritten haben. Und ich bedauere es für die vielen Konsumenten die sich jetzt wieder vorm Staat verstecken müssen, nachdem Sie in form von RMs ja eh nur von ihm weggerannt sind. Jetzt geht das weglaufen erst richtig los. Denn jetzt bildet sich der Strassenmarkt schneller als er sich ohnehin schon entwickelt hat( Tja gibt ja leute die Trotz legaler Shops noch Angst vor Polizei und co haben). Der Stoff wird dreckiger und geht unkontrollierter rum, nachdem größere Branchenmetropolen wie in deutschland derzeit Rauchgeist nichtmehr die Möglichkeit haben durch ihre verantwortungsbewussten Laboranalysen gegen zu steuern(was ja auch der sinn eines kontrollierten legalen anbaus von cannabis wäre). Der Staat verzichtet auf steuergelder. usw.
Alles in allem eine Win/Win Situation für die liebe Frau Mortler. Nur für den Staat wird der Schuss an sich nach hinten losgehen, das sei gesagt. Die Zahl der Konsumenten und todesfälle lässt sich abwarten ;)
timurk | 19. July 2016 um 19:03
Ein Guter Kommentar ich war heute wieder dran und habe begonnen den nächsten Beitrag zu schreiben. Das wird sehr Lustig. Ich bin mit dir einer Meinung es gibt ärmerer Länder die es uns vormachen. z.b. Portugal oder Spanien mit den Sozial Clubs es kann funktionieren aber leider verdient man mehr mit Illegalität. Vielleicht mach ich dazu auch einmal einen Beitrag weil die Maschinerie die mit der Illegalität von Marihuana Geld verdient ist groß.
admin | 19. July 2016 um 22:46
Ergänzend möchte ich noch hinzufügen weil ich das im Internet von einigen unprofessionellen Händlern lese das, das NPS Gesetz diesen Monat kommt ist nicht wahr wir wissen wann es frühestens kommen kann. Und wir werden euch das auch mitteilen Also glaubt nicht solchen unprofessionellen Aussagen und lasst euch nicht verunsichern.
Shorty | 22. July 2016 um 12:39
Wäre Canabis legalisiert, müssten wir nicht solche Wege beschreiten, zum glück bekommt unsere Regierung wirklich nichts gebacken, besonders in der Gesetzgebung sind die einfach nur als unfähig zu bezeichnen und wahre Looser ihrer Macht.
Pinopank | 18. July 2016 um 0:39
Echt guter Kommentar da stimmt ich voll zu Verbote sorgen nur für weitere Problem und es kommen einfach nur noch gefährlichere Sachen auf dem Markt und der Staat ist sorry einfach nur kake. Es sterben so viele Menschen an Alk und nix passiert und zwar nur weil der Staat dadurch fett Kohle macht.
Nach wie vor toller beitrag
Flow | 23. October 2016 um 22:09